AGB FÜR WEBINAR, ACADEMY & Membership
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und dem Teilnehmer für die Teilnahme an Coachings, Onlinekursen, Webinaren, Seminaren oder Memberships (im folgenden Leistungen).
(2) Coachings im Sinne dieses Vertrages sind individuelle Coaching-Sitzungen zwischen der Anbieterin und einer festgelegten Anzahl von Teilnehmern, in denen Entscheidungen und Problemlösungen der Teilnehmer begleitet werden. Kurse im Sinne dieses Vertrages sind vorgefertigte Unterrichtssequenzen für mehrere Teilnehmer, die on- oder offline angeboten werden können. Webinare sind online angebotene Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses oder der Membership sein, aber auch allein stehen.
(3) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.
(4) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
(5) Verbraucher gem. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(6) Unternehmer gem. § 14 BGB ist ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf der Website der Anbieterin zustande.
(2) Soweit auf der Website angeboten, kann der Teilnehmer die Leistungen zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Teilnehmer kann die im Warenkorb liegenden Leistungen und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren. Bei einem Vertragsabschluss auf der Website gibt der Teilnehmer ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf der Website ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail der Anbieterin zustande, in der der Teilnehmer auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform angehängt findet. Soweit dem Teilnehmer diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch die Anbieterin spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem Teilnehmer (z. B. Überweisung) oder der Ermöglichung der Teilnahme an der Leistung (je nachdem, welches früher erfolgt).
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Ein schriftlicher Vertrag wird von der Anbieterin aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich oder in Textform (z.B. per Mail) geschlossen werden. Verträge auf der Website werden von der Anbieterin nicht gespeichert.
(5) Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag über die Leistung zurückzutreten, wenn in der Person des Teilnehmers ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.
§ 3 Zahlung/Verzug
(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise exklusive Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung des Teilnehmers auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät.
(3) Dem Teilnehmer stehen folgende Zahlungsmethoden für die online angebotenen Leistungen zur Verfügung:
Vorkasse, hier gibt die Anbieterin dem Teilnehmer seine Bankverbindung auf.
Ggf. schriftlich vereinbarte individuelle Ratenzahlung per Überweisung.
(4) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Teilnehmer Gebühren, hat der Teilnehmer diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.
(5) Die Anbieterin ist berechtigt, vor Durchführung einer Leistung die Entrichtung der Vergütung durch den Teilnehmer zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an die Anbieterin vorlegen zu lassen. Sofern der Teilnehmer diesen Nachweis nicht erbringt, kann die Anbieterin die Vergütung unmittelbar vor Erbringung der Leistung vom Teilnehmer einfordern oder bei Nichtzahlung dem Teilnehmer die Teilnahme an der Leistung verweigern.
(6) Ist der Teilnehmer Unternehmer gem. § 14 BGB, so kann er nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind oder das Aufrechnungsrecht auf Rechten des Teilnehmers wegen nicht vollständiger oder mangelhafter Leistung aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
(7) Ist der Teilnehmer Unternehmer gem. § 14 BGB, so sind wir zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts wegen sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu dem Teilnehmer befugt.
§ 4 Leistungsinhalt und -ort
(1) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
(2) Die Anbieterin behält sich vor, Änderungen an ihren digitalen Dienstleistungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt und dem Teilnehmer durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die Anbieterin wird den Teilnehmer in einem solchen Fall über die Änderung informieren. Die Anbieterin ist insbesondere berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.
(3) Die Anbieterin ist außerdem berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
(4) Die Anbieterin ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.
§ 5 Ablauf von online Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss des Teilnehmers
(1) Die Anbieterin stellt den Zugang zur digitalen Plattform zur Verfügung.
(2) Der Teilnehmer kann selbstständig die Schulungsinhalte (Lernvideos, Vorlagen, Anleitungen und sonstige bereitgestellt Worksheets) innerhalb der Kursplattform bearbeiten.
(3) Die Anbieterin bietet Gruppen-Videocalls an, in denen die Teilnehmer ihre Fragen zu Kursinhalten stellen können. Der Termin dieses Gruppen-Videocalls wird von der Anbieterin bestimmt.
(4) Innerhalb der Kursplattform können sich Teilnehmer untereinander oder in Gruppen austauschen. Hier gilt: Hassrede, Diskriminierung, Beleidigungen etc. werden nicht toleriert.
(5) Die Anbieterin kann den Teilnehmer von der weiteren Teilnahme am Kurs ausschließen, wenn der Teilnehmer gegen diese Richtlinien (§ 5, Absatz 4) verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen.
(6) Wird der Teilnehmer von dem Anbieter ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, der Anbieterin den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.
§ 6 Pflichten des Teilnehmers
(1) Der Teilnehmer darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.
(2) Der Teilnehmer darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und nur zum Zweck des eigenen Lernens in seiner Cloud und oder seinem Laptop speichern.
(3) Der Teilnehmer erhält von der Anbieterin bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Teilnehmer selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmer vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der Teilnehmer Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern.
(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Teilnehmers der Zugang gesperrt werden. Hat der Teilnehmer diese Sperrung zu vertreten, haftet er für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen der Anbieterin nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.
(5) Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Anbieterin unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der Teilnehmer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seiner Leistung verschafft haben. Benachrichtigt der Teilnehmer die Anbieterin nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, der Anbieterin den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.
(6) Das Coaching erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Teilnehmer ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Teilnehmer ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit. Der Teilnehmer erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
§ 7 technische Mindestvoraussetzungen
(1) Die Storytelling Academy inklusive der Kursinhalte und der Community wird auf der Plattform Circle.so bereitgestellt.
(2) Die Anbieterin behält sich vor, die Plattform zu wechseln.
(3) Die technischen Mindestvoraussetzungen für die Nutzung der Online-Inhalte sind: Internetzugang, eine Mailadresse, ein internetfähiges Endgerät wie Laptop, Smartphone oder vergleichbares. Möchte der Teilnehmer aktiv an den Gruppen-Videocalls teilnehmen, benötigt er darüber hinaus ein funktionsfähiges Mikrofon und ggf. eine Webcam.
(4) Macht der Teilnehmer Gewährleistungsrechte geltend, so behält sich die Anbieterin vor, zu überprüfen, ob die digitale Umgebung des Teilnehmers mit den technischen Mindestvoraussetzungen des digitalen Produkts zur maßgeblichen Zeit kompatibel war.
(4) Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass er sich nicht auf die Beweislastumkehr des § 327k Abs. 1,2 BGB berufen kann, wenn er eine für die Überprüfung notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlung nicht vornimmt und die Anbieterin zur Feststellung ein technisches Mittel einsetzen wollte, das für den Teilnehmer den geringsten Eingriff darstellt.
§ 8 Verfügbarkeit von Inhalten
(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Teilnehmers vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des Teilnehmers.
(2) Die Anbieterin strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat.
(3) Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Anbieterin erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Die Anbieterin wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmer Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist die Anbieterin zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.
(4) Die Anbieterin haftet nicht für höhere Gewalt oder bei der Anbieterin oder den Subunternehmern der Anbieterin eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Die Anbieterin haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmers unschwer zu verhindern gewesen wären.
(5) Ist die Anbieterin zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung der Anbieterin zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.
(6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der Teilnehmer das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn kein Interesse mehr hat.
(7) Die innerhalb der Membership angebotenen Live Talks werden aufgezeichnet und allen Teilnehmer:innen der jeweiligen Membership etwa drei Monate lang zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf dieser Frist werden die Aufzeichnungen gelöscht bzw. aus der Membership entfernt.
§ 9 Widerruf
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu, wenn der Vertag im Fernabsatz (Verträge bei nicht gleichzeitiger Anwesenheit der Anbieterin und des Verbrauchers) geschlossen wurde. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht, außer bei digitalen Inhalten, wenn der Verbraucher die sofortige Erbringung der Leistung durch die Anbieterin gefordert und die Anbieterin den Verbraucher auf das Erlöschen des Widerrufsrechts hingewiesen hat. Für reine Online-Kurse erlischt unter diesen Voraussetzungen das Widerrufsrecht unmittelbar, sobald der Verbraucher die Leistung entgegengenommen hat (z.B. durch Einloggen oder Download). Die Erstattungsregelung für Dienstleistungen gilt insoweit nicht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Adresse, Email und Telefon) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 10 Ausfall der Leistung
(1) Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem dritten, von der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie, Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.
(2) Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Teilnehmer möglichst zeitnah mitzuteilen.
(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Teilnehmer ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.
(4) Im Falle einer Absage wird die Anbieterin dem Teilnehmer gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Anbieterin dem Teilnehmer bereits gezahlte Entgelte erstatten.
§ 11 Verhinderung des Teilnehmers
(1) Tritt der Teilnehmer von den Leistungen zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme, hat der Teilnehmer die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu entrichten, was die Anbieterin an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart hat.
(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der Teilnehmer bei Kursen, Seminare oder Webinaren, wenn die Leistung trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war, oder der Teilnehmer die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird die Anbieterin dem Teilnehmer die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der für den Teilnehmer angefallenen Kosten erstatten.
(3) Der Teilnehmer ist berechtigt, statt seiner einen Ersatzteilnehmer zu benennen. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 15 € inkl. MwSt. durch die Anbieterin erhoben, die vor Durchführung der Veranstaltung von dem Teilnehmer zu zahlen ist. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, einen Ersatzteilnehmer zuzulassen, jedoch entfällt ihr Anspruch auf die Vergütung, wenn der Ersatzteilnehmer zumutbar war.
§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen
(1) Sämtliche Leistungsunterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte der Anbieterin auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten und sonstige Leistungsunterlagen. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.
(2) Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.
(3) Der Teilnehmer willigt ein, dass die Anbieterin Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von den Kursen, Webinaren oder Seminaren unter Wiedergabe des Teilnehmers herstellt und für Werbezwecke verwendet. Der Teilnehmer ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.
§ 13 Haftung der Anbieterin
(1) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des Teilnehmers abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die Anbieterin nicht garantieren.
(2) Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Anbieterin bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung des Teilnehmers nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
(3) Die Anbieterin haftet bei online abgehaltenem Coaching nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem Teilnehmer ankommen. Insbesondere hafte die Anbieterin nicht für die Empfangskonfiguration des Teilnehmers oder Fehler bei Netzbetreibern.
(4) Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der Anbieterin, insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten und/oder dritter Referenten.
§ 14 Datenschutz
(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.
(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weiter gegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden in ein Nicht-EU-Land weitergegeben, da die Kursplattform (Circle.so) ihren Sitz in den USA hat. Mit der Kursplattform hat die Anbieterin ein Data Processing Agreement (DPA) (zu deutsch: Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)) geschlossen. Alle Datenschutzbestimmungen von Circle.so können sich Teilnehmer des Kurses hier durchlesen:
Circle European Privacy Policy: https://app.circle.so/eu-privacy
Circle Privacy Policy: https://app.circle.so/privacy
Circle Cookie Policy: https://app.circle.so/cookie-policy
(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.
(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (zB steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).
§ 15 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen
(1) Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Teilnehmer und Anbieterin verpflichtet, den Versuch einer Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden sich zu diesem Zweck auf einen Mediator verständigen, wobei insbesondere solche Anbieter gewählt werden sollen, die – soweit vorhanden – eine Online Mediation anbieten. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser bindend für die Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz der Anbieterin zu bestimmen.
(3) Sofern der Teilnehmer Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Anbieterin Gerichtsstand; die Anbieterin ist dann jedoch berechtigt, den Teilnehmer auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.
(4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nichts anderes ergibt und der Teilnehmer Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Anbieterin Erfüllungsort.